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Bundeswahlgesetz 2020 – Vom Regen in die Traufe

Der renommierte Wahlrechtsexperte Prof. Dr. Friedrich Pukelsheim von der Universität Augsburg und Prof. Dr. Wolfgang Bischof von der TH Rosenheim nahmen die im Oktober 2020 verabschiedete Neuerung des Bundeswahlgesetzes in einem Artikel, der im DVBl (Deutsches Verwaltungsblatt) erschienen ist, unter die Lupe.

BAZI-Projektteam: v.l. Prof. Bischof, M.Sussmann, M.Stelz und Prof. Pukelsheim

Die Neuerung zielte darauf ab, den Aufwuchs des Bundestags über die Soll­größe von 598 Sitzen hinaus wirksam zu dämpfen. Dieses Ziel wird verfehlt, wie man im ►Artikel der beiden Mathematiker nachlesen kann. Stattdessen schafft die jetzige Novellierung ein noch undurchdringlicheres Regelungsdickicht als vorher. Man darf sehr gespannt sein, was das Bundesverfassungsgericht, bei dem Klage gegen das neue Wahlrecht eingereicht wurde, zum neuen Gesetz sagt.

Bei Ihren Analysen wurden die Autoren durch die WMA-Absolventin Maria Stelz unterstützt. Frau Stelz untersuchte im Rahmen Ihrer Bachelorarbeit Parlamentsvergößerungen bei mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahlen. Für ihre vielen Beispielrechnungen verwendete sie das frei verfügbare Programm ►BAZI.

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